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 Im Februar bereitet sich die Natur ganz langsam auf den Frühling vor

Pizza keine NeapolitanaGestärkt durch hohen geistlichen Besuch nimmt die EU Fahrt auf und läuft zu Höchstleistung auf. In ungeahnten Höhen bewegen sich die Gedankengänge, aus denen hochgradig verdichtete Verordnungen geboren werden. Glühbirnen sind pfuibah und Staubsauger haben nur noch mit ökodynamischen 1600 Watt zu arbeiten.

Heute war zu lesen, das endlich ein Problem geschaffen wird, das sonst niemand bemerkt hätte: Topflappen! Endlich kümmert sich die EU um sichere Topflappen. Ein Meilenstein dieser EU Ergüsse war seinerzeit die Pizzaverordnung.

Stolz präsentiere ich dieses Meisterwerk „VERORDNUNG (EU) Nr. 97/2010 DER KOMMISSION vom 4. Februar 2010  zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten – Pizza Napoletana “ schöpferischer Spatzenhirne. Man muss sie einfach lieb haben:

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 509/2006 des Rates vom
20. März 2006 über die garantiert traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 5 Unterabsatz 3, in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Antrag Italiens auf Eintragung der Bezeichnung „Pizza Napoletana“ wurde gemäß Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 und unter Anwendung von Artikel 19 Absatz 3 der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(2) Deutschland und Polen legten gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 Einspruch gegen die Eintragung ein. Die Einsprüche wurden auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a der genannten Verordnung für zulässig befunden.

(3) Der Einspruch Deutschlands beruhte insbesondere auf der Befürchtung, deutsche Weizenmehle könnten benachteiligt werden, da nach der Produktspezifikation nur eine, lediglich in einem Mitgliedstaat – nämlich Italien – verfügbare Type von Weizenmehl zugelassen war.

(4) Der Einspruch Polens beruhte insbesondere auf der Tatsache, dass der Name selbst keine besonderen Merkmale aufweist und der Eintragungsantrag in der veröffentlichten Form keine geeigneten Erklärungen enthält.

(5) Mit Schreiben vom 17. September 2008 forderte die Kommission die betroffenen Mitgliedstaaten auf, in Ein klang mit ihren internen Verfahren nach einer einvernehmlichen Regelung zu suchen.

(6) Zwischen Italien und Deutschland wurde innerhalb vonsechs Monaten eine einvernehmliche Regelung erzielt, dieder Kommission am 24. Februar 2009 mitgeteilt und von ihr gebilligt wurde. Aufgrund dieser einvernehmlichen Regelung wurden die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Verwendung bestimmter Weizenmehle aufgehoben.

(7) Zwischen Italien und Polen wurde allerdings innerhalb der vorgesehenen Frist keine einvernehmliche Regelung erzielt, weshalb die Kommission eine Entscheidung nach dem Verfahren in Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 genannten Verfahren erlassen muss.

(8) In diesem Zusammenhang und infolge des Einspruchs Polens wurden der Produktspezifikation Erklärungen hinzugefügt, aus denen hervorgeht, dass der Name, dessen Eintragung beantragt wird, selbst besondere Merkmale aufweist.

(9) Im Lichte dieser Tatsachen muss die Bezeichnung „Pizza Napoletana“ somit in das „Register der garantiert traditionellen Spezialitäten“ eingetragen werden. Der Schutz des Namens nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 wurde nicht beantragt.

(10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für garantiert traditionelle Spezialitäten HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1
Die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2
Anhang II dieser Verordnung enthält die konsolidierte Produktspezifikation.

Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Februar 2010
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO

Alles klar. Hier steht alles im Einzelnen